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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON SCHOOLS UNIGHTED (www.schoolsunighted.com)
Stand: 23.02.2008
Die Fun Concept GmbH (im Folgenden: "Fun Concept") betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als Netzwerk im Internet erreichbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk, über das die registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können (in der Folge wird dieses Netzwerk "Schools Unighted" genannt). Das Netzwerk richtet sich unter anderem auch an Schüler und ehemalige Schülerund bietet ihnen die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, sich für Veranstaltungen anzumelden und Freunde dazu einzuladen, innerhalb des gesamten Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen, sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.
1. Allgemeines - Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.
1.1 Fun Concept ermöglicht den Zugang zum Schools Unighted-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen Fun Concept als Betreiber des Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer untereinander.
1.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: "Anwendungen"), welche Fun Concept für das Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: "Zusatzbedingungen"); Fun Concept wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
1.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Netzwerkes - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
2. Anmeldung - Wie können die Benutzer die Seite www.schoolsunighted.com nutzen?
Um die Seite nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung - dieser Vorgang ist über einen gut sichtbaren Button auf der Startseite möglich. Diese Registrierung ist kostenlos.
2.1 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.
2.2 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für Schools Unighted registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des Netzwerks ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).
2.3 Die Registrierung für Schools Unighted startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.4 Fun Concept wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung von Schools Unighted zwischen dem Nutzer und Fun Concept zustande.
2.4.1 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, Schools Unighted über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.
2.4.2 Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht Fun Concept den Account, sowie die bis dahin gemachten Angaben.
2.5 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Fun Concept kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Fun Concept die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2.6 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Fun Concept nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Anmeldung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Fun Concept leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Abmeldung
3.1 Möchte ein Nutzer das Schools Unighted-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen - dieser Vorgang wird innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes "Abmelden" genannt. Für eine solche Abmeldung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik "Mein Account" über die Schaltfläche "Meinen Account löschen" abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter mh@schoolsunighted.com erklären oder auch schriftlich an Fun Concept unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von Schools Unighted verwendeten E-Mail-Adresse richten.
3.2 Auch Fun Concept kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen - dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das Schools Unighted-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. im Gästebuch eines anderen Nutzers), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar - dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
4. Vertragsgegenstand - Was bietet Schools Unighted?
4.1 Über das Schools Unighted-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um: - die Bereitstellung von so genannten Profilen ("Mein Profil") und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten, die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des Netzwerkes sichtbar sein können, - die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen, sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Netzwerkes), Nähere Angaben zu den einzelnen verfügbaren Anwendungen sind online auch auf der Homepage abrufbar.
4.2 Natürlich ist Fun Concept bestrebt, das Schools Unighted-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.
4.3 Der Anspruch auf Nutzung des Schools Unighted-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes temporär zu beschränken - etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird Fun Concept berücksichtigen.
4.4 Das Schools Unighted-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt Fun Concept die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich Fun Concept nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.
4.5 Fun Concept wird Nutzer über das Schools Unighted-Netzwerk - insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks - unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend "Drittinhalte") hinweisen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.
5. Nutzerpflichten
Damit das Schools Unighted-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.
5.1 Bei Anmeldung und in Bezug auf Zugangsdaten
5.1.1 Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von Fun Concept werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Fun Concept umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.1.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das Netzwerk in den Rubriken "Mein Profil" mittels der Funktionen "ändern" oder "bearbeiten" vornehmen. 5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes
5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das Schools Unighted-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über das Schools Unighted-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.
5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien
5.3.1 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über Schools Unighted eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil ("Mein Profil") hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für Freunde oder sämtlichen Nutzer von Schools Unighted zugänglich zu machen.
5.3.2 Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
5.3.3 Es ist verboten, über Schools Unighted Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.3.6 Fun Concept behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Fun Concept konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über Schools Unighted gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb von Schools Unighted
5.4.1 Die Nutzung von Schools Unighted und seinen Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über Schools Unighted zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Schulen, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.
5.4.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, Schools Unighted, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.
5.4.3 Die über Schools Unighted zugänglichen Inhalte dürfen - mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle - nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über Schools Unighted einsehbar und von Fun Concept gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien - am besten zum Ende einer jeden Nutzung von Schools Unighted - abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von Schools Unighted möglich ist.
5.6 Wegen Störung von Schools Unighted
5.6.1 Störende Eingriffe auf Schools Unighted sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des der Seite (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf Schools Unighted (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: - Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von Schools Unighted zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, - das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, - Brute-Force-Attacken, - Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM), - sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Fun Concept oder Nutzer schädigen können.
6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer
6.1 Die Einhaltung dieser AGB - insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer - ist für die Funktionsfähigkeit von Schools Unighted von erheblicher Bedeutung. Daher wird Fun Concept Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens Fun Concept konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von Fun Concept verstößt. Zudem ist Fun Concept dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Fun Concept die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Fun Concept in Betracht: - Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers, - Verwarnung eines Nutzers, - Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen auf Schools Unighted, - temporäre Sperrung eines Nutzers, - endgültige Sperrung eines Nutzers.
6.3 Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von Schools Unighted untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut anzumelden.
7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt Fun Concept von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Fun Concept geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Fun Concept einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Fun Concept für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Fun Concept gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
8. Beschränkte Haftung durch Fun Concept
8.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Fun Concept als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte Fun Concept allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2 Gegenüber Nutzern haftet Fun Concept uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Fun Concept uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.3 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Fun Concept verursacht wurden, haftet Fun Concept der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
9. Datenschutz
9.1 Das Konzept von Schools Unighted basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über Schools Unighted für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil ("Mein Profil") einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.
9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Fun Concept richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von Schools Unighted, sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3 Es ist Nutzern untersagt, über Schools Unighted erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von Schools Unighted oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen
10.1 Fun Concept behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
10.1.1 Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Fun Concept daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Fun Concept verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
10.1.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Fun Concept befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Fun Concept geschuldeten Leistung kann sich Fun Concept auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
10.3 Anstelle von Fun Concept können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Fun Concept ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Fun Concept ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Abmeldung unter Ziffer 3.1).
10.4 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen Fun Concept und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Fun Concept GmbH
Montanusstr. 4
51399 Burscheid
Telefon: +49 2174 74740
Telefax: +49 2174 747499
E-Mail: info@funconceptgmbh.de
Internet: www.funconceptgmbh.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Holger Madel
Registergericht: Köln
Registernummer: HRB49420
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß ƒ 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 230/5705/0305
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß ƒ 10 Absatz 3 MDStV:
Holger Madel (Anschrift wie oben)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Schools Unighted (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 24. Februar 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.
Stand: 23.02.2008
Die Fun Concept GmbH (im Folgenden: "Fun Concept") betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als Netzwerk im Internet erreichbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk, über das die registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können (in der Folge wird dieses Netzwerk "Schools Unighted" genannt). Das Netzwerk richtet sich unter anderem auch an Schüler und ehemalige Schülerund bietet ihnen die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, sich für Veranstaltungen anzumelden und Freunde dazu einzuladen, innerhalb des gesamten Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen, sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.
1. Allgemeines - Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.
1.1 Fun Concept ermöglicht den Zugang zum Schools Unighted-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen Fun Concept als Betreiber des Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer untereinander.
1.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: "Anwendungen"), welche Fun Concept für das Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: "Zusatzbedingungen"); Fun Concept wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
1.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Netzwerkes - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
2. Anmeldung - Wie können die Benutzer die Seite www.schoolsunighted.com nutzen?
Um die Seite nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung - dieser Vorgang ist über einen gut sichtbaren Button auf der Startseite möglich. Diese Registrierung ist kostenlos.
2.1 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.
2.2 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für Schools Unighted registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des Netzwerks ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).
2.3 Die Registrierung für Schools Unighted startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.4 Fun Concept wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung von Schools Unighted zwischen dem Nutzer und Fun Concept zustande.
2.4.1 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, Schools Unighted über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.
2.4.2 Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht Fun Concept den Account, sowie die bis dahin gemachten Angaben.
2.5 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Fun Concept kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Fun Concept die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2.6 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Fun Concept nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Anmeldung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Fun Concept leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Abmeldung
3.1 Möchte ein Nutzer das Schools Unighted-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen - dieser Vorgang wird innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes "Abmelden" genannt. Für eine solche Abmeldung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik "Mein Account" über die Schaltfläche "Meinen Account löschen" abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter mh@schoolsunighted.com erklären oder auch schriftlich an Fun Concept unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von Schools Unighted verwendeten E-Mail-Adresse richten.
3.2 Auch Fun Concept kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen - dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das Schools Unighted-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. im Gästebuch eines anderen Nutzers), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar - dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
4. Vertragsgegenstand - Was bietet Schools Unighted?
4.1 Über das Schools Unighted-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um: - die Bereitstellung von so genannten Profilen ("Mein Profil") und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten, die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des Netzwerkes sichtbar sein können, - die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen, sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Netzwerkes), Nähere Angaben zu den einzelnen verfügbaren Anwendungen sind online auch auf der Homepage abrufbar.
4.2 Natürlich ist Fun Concept bestrebt, das Schools Unighted-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.
4.3 Der Anspruch auf Nutzung des Schools Unighted-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes temporär zu beschränken - etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird Fun Concept berücksichtigen.
4.4 Das Schools Unighted-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt Fun Concept die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich Fun Concept nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.
4.5 Fun Concept wird Nutzer über das Schools Unighted-Netzwerk - insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks - unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend "Drittinhalte") hinweisen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.
5. Nutzerpflichten
Damit das Schools Unighted-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.
5.1 Bei Anmeldung und in Bezug auf Zugangsdaten
5.1.1 Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von Fun Concept werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Fun Concept umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.1.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das Netzwerk in den Rubriken "Mein Profil" mittels der Funktionen "ändern" oder "bearbeiten" vornehmen. 5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes
5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das Schools Unighted-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über das Schools Unighted-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.
5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien
5.3.1 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über Schools Unighted eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil ("Mein Profil") hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für Freunde oder sämtlichen Nutzer von Schools Unighted zugänglich zu machen.
5.3.2 Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
5.3.3 Es ist verboten, über Schools Unighted Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.3.6 Fun Concept behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Fun Concept konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über Schools Unighted gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb von Schools Unighted
5.4.1 Die Nutzung von Schools Unighted und seinen Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über Schools Unighted zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Schulen, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.
5.4.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, Schools Unighted, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.
5.4.3 Die über Schools Unighted zugänglichen Inhalte dürfen - mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle - nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über Schools Unighted einsehbar und von Fun Concept gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien - am besten zum Ende einer jeden Nutzung von Schools Unighted - abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von Schools Unighted möglich ist.
5.6 Wegen Störung von Schools Unighted
5.6.1 Störende Eingriffe auf Schools Unighted sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des der Seite (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf Schools Unighted (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: - Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von Schools Unighted zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, - das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, - Brute-Force-Attacken, - Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM), - sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Fun Concept oder Nutzer schädigen können.
6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer
6.1 Die Einhaltung dieser AGB - insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer - ist für die Funktionsfähigkeit von Schools Unighted von erheblicher Bedeutung. Daher wird Fun Concept Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens Fun Concept konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von Fun Concept verstößt. Zudem ist Fun Concept dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Fun Concept die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Fun Concept in Betracht: - Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers, - Verwarnung eines Nutzers, - Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen auf Schools Unighted, - temporäre Sperrung eines Nutzers, - endgültige Sperrung eines Nutzers.
6.3 Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von Schools Unighted untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut anzumelden.
7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt Fun Concept von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Fun Concept geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Fun Concept einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Fun Concept für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Fun Concept gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
8. Beschränkte Haftung durch Fun Concept
8.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Fun Concept als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte Fun Concept allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Schools Unighted-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2 Gegenüber Nutzern haftet Fun Concept uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Fun Concept uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.3 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Fun Concept verursacht wurden, haftet Fun Concept der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
9. Datenschutz
9.1 Das Konzept von Schools Unighted basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über Schools Unighted für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil ("Mein Profil") einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.
9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Fun Concept richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von Schools Unighted, sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3 Es ist Nutzern untersagt, über Schools Unighted erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von Schools Unighted oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen
10.1 Fun Concept behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
10.1.1 Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Fun Concept daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Fun Concept verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
10.1.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Fun Concept befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Fun Concept geschuldeten Leistung kann sich Fun Concept auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
10.3 Anstelle von Fun Concept können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Fun Concept ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Fun Concept ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Abmeldung unter Ziffer 3.1).
10.4 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen Fun Concept und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Fun Concept GmbH
Montanusstr. 4
51399 Burscheid
Telefon: +49 2174 74740
Telefax: +49 2174 747499
E-Mail: info@funconceptgmbh.de
Internet: www.funconceptgmbh.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Holger Madel
Registergericht: Köln
Registernummer: HRB49420
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß ƒ 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 230/5705/0305
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß ƒ 10 Absatz 3 MDStV:
Holger Madel (Anschrift wie oben)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Schools Unighted (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 24. Februar 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.
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